Gescher „Sind kreisweit am besten versorgt“

Gescher. Um den Breitbandausbau im Außenbereich gibt es Irritationen. Anders als die meisten Nachbarkommunen im Kreis Borken bekommt Gescher keine Fördergelder – hier läuft der eigenwirtschaftliche Ausbau. Das heißt, die Haushalte zahlen im Schnitt rund 2500 Euro und bringen sich mit Eigenleistung ein. Bürgermeister Thomas Kerkhoff zeigt Verständnis für die Verunsicherung der Anlieger, stellt aber klar: „Eine Förderung für die Stadt Gescher war nach der Markterkundung nicht möglich.“ Die Gesamtsituation erläuterte der Verwaltungschef jetzt im nichtöffentlichen Teil der Sitzung des Ausschusses für Infrastruktur, Landwirtschaft und Umwelt (ILU).

Von Allgemeine Zeitung
Gescher: „Sind kreisweit am besten versorgt“
Schnelles Internet ist in der Bauerschaft Büren längst angekommen – im Sommer letzten Jahres packten zahlreiche Helfer mit an, damit die Leerrohre für die Glasfaser in die Erde kamen. Bis Ende 2018 könnte der komplette Außenbereich in Gescher versorgt sein. Foto: Archiv

Rechtliche Grundlage der Breitbandförderung sei die NGA-Rahmenregelung, die Deutschland mit der Europäischen Union (EU) ausgehandelt habe. Grundsätzlich habe der Markt hierbei Vorrang, der Staat dürfe nur bei „Marktversagen“ eingreifen, heißt es hierzu in einer Pressemitteilung der Stadt. In Gescher hatten sich für den Ausbau einer Breitbandverbindung im Außenbereich rund eine Handvoll Unternehmen beworben und ihre Ausbauabsichten in der Markterkundung erklärt. „Schon mit dieser Ausbauabsicht existierte im Außenbereich in Gescher damit kein Marktversagen, sodass die Nutzung eines Förderprogramms nicht möglich war“, stellt Kerkhoff klar.

Im Gegensatz zu den Nachbarkommunen im Kreis Borken gab es zum Zeitpunkt der Markterkundung in Gescher bereits eine Wettbewerbssituation und konkrete Umsetzungen im Außenbereich. „Dass es in Gescher kein Marktversagen gegeben hat, führen wir insbesondere auch auf unsere Randlage zum Kreis Coesfeld zurück. Auch dort kommt der eigenwirtschaftliche Ausbau ebenfalls in vielen Kommunen zum tragen“, betont Kerkhoff.

Positiv sei der bisherige Ausbaustand in Gescher. „Stand heute sind wir die wohl am besten mit Glasfaser im Außenbereich versorgte Stadt im Kreis Borken. Wenn alles so weitergeht, könnte Ende 2018 überall im Außenbereich Glasfaser liegen. Diese Situation hat so nach unseren Erkenntnissen keine andere Kommune im Kreis“, so Kerkhoff. Mit dem tatsächlichen Ausbau und der Versorgung mit schnellem Internet sei Gescher also weiter als viele Nachbarkommunen, deren Ausbau sich vom Start der Förderung sicher noch ein bis zwei Jahre hinziehen werde.

Zum zweiten sei in Gescher bisher flächendeckend Glasfaser verlegt worden. Das bekomme man bei geförderten Maßnahmen nicht mit Sicherheit hin, so Kerkhoff, da im Förderverfahren „technologieneutral“ ausgeschrieben werden müsse, was aus Kostengründen für manche Nutzer am Ende wieder eine Funklösung bedeuten könne. „Unser Ziel ist Glasfaser für alle Anlieger auch im Außenbereich und nicht nur für einige und für andere dann Funk“, so Kerkhoff. Der dritte Punkt sei, dass auch geförderter Ausbau nicht heiße, dass es für Anschluss-Inhaber überhaupt keinen Anschlussbeitrag gebe. „In Teilen verlangen die Ausbauverpflichteten auch einen Anschlussbeitrag, auch wenn dieser geringer ist als der eigenwirtschaftliche Ausbau.“

Zu berücksichtigen sei auch, dass die Förderung maximal 90 Prozent betrage, sodass der städtische Anteil ebenfalls noch hinzukomme. Kerkhoff: „Ob man das bei unserem derzeitigen Investitionsprogramm für Schulen, Feuerwache, Straßenbau auch noch alles so schnell geschafft hätte, ist zumindest zu hinterfragen“.

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