Niederländische Nachbarn wählen
Wählen per Vollmacht ist in Holland möglich

Enschede -

Die Wähler in den gut 400 Städten und Gemeinden der Niederlande sind aufgerufen, am morgigen Mittwoch neue Räte zu wählen.

Dienstag, 18.03.2014, 07:40 Uhr
Veröffentlicht: Dienstag, 18.03.2014, 07:40 Uhr

Die Wähler in den gut 400 Städten und Gemeinden der Niederlande sind aufgerufen, am morgigen Mittwoch neue Räte zu wählen. Von 7.30 bis 21 Uhr sind die Wahllokale geöffnet. Nicht nur landesweit aktive Parteien, sondern auch viele lokale Gruppierungen haben Kandidaten aufgestellt. In Enschede treten 13 Listen an – der Platz auf den öffentlichen Werbeflächen reichte in einigen Kommunen nicht aus, um Plakate aller Parteien zu fassen.

Nachdem Wahlcomputer wegen möglicher Manipulierungsgefahr nicht mehr zum Einsatz kommen, geben die Wähler auf traditionelle Weise ihre Stimme ab: Mit rotem Stift markieren sie auf dem Stimmzettel das Feld des Kandidaten ihrer Wahl.

Eine Besonderheit in den Niederlanden besteht in der Möglichkeit, einem anderen Wahlberechtigten das eigene Stimmrecht zu übertragen. Das geschieht mit einer Vollmacht . Jeder Wahlberechtigte kann sich bis zu zwei Stimmen per Vollmacht übertragen lassen. Der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa ist das ein Dorn im Auge. Wer gibt die Garantie, dass der Bevollmächtigte tatsächlich den Willen des Wahlberechtigten ausführt? Außerdem ermöglicht das Verfahren im Prinzip den Stimmenkauf. Das ist zwar verboten, aber auszuschließen ist es nicht, dass auf diese Weise das Wahlergebnis verfälscht wird. Auch mit dem Wahlgeheimnis ist es in diesen Fällen nicht weit her.

Immerhin zehn Prozent der Stimmen wurden bei der letzten Parlamentswahl per Vollmacht abgegeben. In den allermeisten Fällen sind es Familienangehörige, denen das Stimmrecht übertragen wird. Die Niederländer selbst machen sich offenbar keine großen Sorgen, dass das Ergebnis verfälscht sein könnte: 85 Prozent sind laut Umfrage dafür, das jetzige System beizubehalten. Sollten die Vollmachten wegfallen, wird mit einer niedrigeren Wahlbeteiligung gerechnet.

Es gibt zwar keinerlei Hinweise darauf, dass im Nachbarland mithilfe von Vollmachten Wahlbetrug im großen Stil begangen worden ist; doch nach jeder Wahl in den Niederlanden gibt es Medienberichten zufolge diesbezügliche Gerüchte, die jedoch noch nie zu Ermittlungen geführt hätten.

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