CDU hebt niedrige Arbeitslosenzahl hervor / Grüne sehen soziale und ökologische Schieflage „Miss Sophie“ und der Kreishaushalt

Kreis Coesfeld (ds) „Same procedure as every year, James!“ SPD-Fraktionschef Carsten Rampe bemühte „Miss Sophie“ aus dem Silvester-Klassiker „Dinner for one“, als er in seiner Rede bekannte, sich beim Lesen des Haushaltsplanes ein wenig wie Freddie Frinton (das ist der, der immer über das Tigerfell stolpert) gefühlt zu haben. Denn mit dem Kreis-Etat sei es „jedes Jahr dasselbe“: „Der Haushalt macht, so wie er uns vorliegt, eigentlich nicht viel falsch, es steht aber im Grunde auch nicht viel drin.“ Nach der gleichen Prozedur wie im Vorjahr verlief dann auch die Abstimmung: CDU, SPD, UWG, FDP und Familienpartei stimmten zu – Grüne und Linke sagten „Nein“ zu dem 348-Millionen-Euro-Zahlenwerk, das – wie berichtet – die Städte und Gemeinden gegenüber dem ursprünglichen Entwurf von Landrat Dr. Christian Schulze Pellengahr weiter entlastet. Im Vergleich zum Vorjahr müssen sie rund 3,5 Millionen Euro weniger an Umlage zahlen. Allerdings dürfen die Kommunen ohne eigenes Jugendamt etwa drei Millionen Euro für die Jugendamts-Umlage mehr hinblättern.

Von Detlef Scherle

Darauf, dass eine so breite Mehrheit für den Haushalt „in diesen turbulenten politischen Zeiten mit einer geschäftsführenden Bundesregierung und einem Wechsel der Landesregierung in NRW nicht selbstverständlich“ sei, wies CDU-Fraktionssprecher Klaus-Viktor Kleerbaum in seiner Rede hin. Er hob die guten Wirtschafts- und Arbeitsmarktdaten hervor, warnte aber davor, sich entspannt zurück zu lehnen: „Entscheidend muss vielmehr auch weiterhin eine proaktive Arbeitsmarktpolitik und Vernetzung in der Region sein, um – fehlende – Fachkräfte und ihre Familien für das Verbleiben oder den Zuzug in unseren Kreis zu gewinnen.“

Rampe sieht mit der Absenkung des Kreisumlagehebesatzes „eine langjährige Forderung von uns Sozialdemokraten erfüllt“. Er warf Kreisdirektor Joachim L. Gilbeau vor, sich gegenüber den Bürgermeistern „im Ton vergriffen“ zu haben. Die Aufforderung „sich zu benehmen“, sei „auf jeden Fall frech“. Als Herausforderung betrachtet er, die AfD bei den nächsten Wahlen aus dem Kreistag heraus zu halten: Eine Stimme für diese Partei sei „nur eine Stimme für Ausgrenzung und Intoleranz“, sagte er unter Beifall aus allen Fraktionen.

Grüne und Linke begründeten ihre Etat-Ablehnung mit einer sozialen und ökologischen Schieflage. Grünen-Fraktionschef Norbert Vogelpohl kritisierte insbesondere das „Nein“ zur Fachstelle gegen Gewalt an Kindern scharf. Außerdem werde viel zu wenig für Klima- und Artenschutz getan.

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