Gescher
iPads für alle Ratsmitglieder?

Gescher. In der nächsten Wahlperiode (2020 bis 2025) könnte der Papierverbrauch im Rathaus drastisch sinken. Hintergrund: Die Stadtverwaltung möchte die Ratsarbeit auf elektronischer Basis abwickeln und sämtliche Sitzungsunterlagen künftig nur noch digital bereitstellen. Dazu sollen alle Ratsmitglieder mit mobilen Endgeräten (iPads) ausgestattet werden. Für den Erwerb dieser Apple-Geräte inklusive Software müsste im Haushaltsjahr 2020 ein Betrag von 20 000 Euro bereitgestellt werden. Mit dem Thema befasst sich am heutigen Mittwoch der Haupt- und Finanzausschuss (Sitzung ab 18 Uhr im Rathaus).

Mittwoch, 11.09.2019, 11:46 Uhr
Noch läuft der Sitzungsdienst für die Rats- und Ausschussarbeit in Gescher vorrangig in Papierform. Nach der Kommunalwahl 2020 sollen alle Unterlagen digital bereitgestellt werden. Für die Ratsmitglieder ist deshalb die Anschaffung von iPads vorgesehen. Foto: Jürgen Schroer

Bislang stellt die Stadt den Rats- und Ausschussmitgliedern alle Sitzungsunterlagen in Papierform zur Verfügung. Zusätzlich werden die Unterlagen im Internet veröffentlicht. Sofern Mandatsträger dies wünschen, erhalten sie die Vorlagen schon heute ausschließlich digital.

Nach der Kommunalwahl 2020 will die Stadt Gescher – wie in vielen anderen Kommunen längst üblich – auf die digitale Schiene setzen. Das spart große Mengen Papier, den Versand per Post und Personalkosten. Unter dem Strich errechnet die Verwaltung eine jährliche Ersparnis von knapp 1900 Euro bei einer rein elektronischen Veröffentlichung.

Zur technischen Umsetzung soll jedes Ratsmitglied mit einem vorkonfigurierten iPad (9,7 Zoll) ausgestattet werden. Die Geräte werden den Politikern im Rahmen ihrer Mandatsausübung zur Verfügung gestellt und sind laut Vorlage bei einer Zugehörigkeit zum Rat von unter drei Jahren an die Stadt zurückzugeben. Nach mehr als dreijähriger Ratstätigkeit geht der Tablet-PC in das Eigentum des jeweiligen Ratsmitgliedes über. Wer ein größeres (und teureres) iPad Pro möchte, muss aus eigener Tasche zuzahlen.

Anders verhält es sich bei den vielen sachkundigen Bürgern, die in den Fachausschüssen mitberaten. Die sollen eigene Geräte einsetzen oder können ein iPad über die Stadt mitbestellen, müssen dafür aber die Kosten tragen. Alternativ soll eine Verrechnung mit Sitzungsgeldern möglich sein.

Sollte die Politik dem Vorschlag der Verwaltung zur Digitalisierung folgen, müsste die Geschäftsordnung der Stadt Gescher entsprechend abgeändert und eine Richtlinie für die digitale Ratsarbeit vorbereitet werden.

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