Coesfeld

Integrationspauschale: Empörung über Praxis des Landes

Coesfeld (ds). Die Stadt Coesfeld erhält vom Land einmalig eine Pauschale für die Integration von Flüchtlingen in Höhe von 1,1 Millionen Euro. Das ist eigentlich gut. Die Sache hat aber einen Haken: Das Geld muss für Maßnahmen im Zeitraum vom 1. 1. 2019 bis 30. 11. 2020 verwendet werden. Da der Bescheid aber erst Mitte Oktober im Rathaus eintraf und 2019 schon fast vorbei ist, muss die Summe nun binnen eines Jahres ausgegeben werden. Sonst fordert das Land das Geld zurück.

Von Detlef Scherle

Mittwoch, 04.12.2019, 05:32 Uhr

„Ich bin etwas sprachlos“, zeigte sich Pfarrer Johannes Hammans als Vertreter der katholischen Kirche gestern im Sozialausschuss entsetzt über dieses Vorgehen. Das sei „rausgeschmissenes Geld“, monierte er, weil es auch keine Weiterfinanzierung von Maßnahmen gebe. „Das kann man nicht nachvollziehen“, kritisierte auch Beigeordneter Dr. Thomas Robers die Praxis der schwarz-gelben Regierung. Die Stadt werde das Geld aber „nicht herauspulvern“, sondern Maßnahmen finanzieren, „die Hand und Fuß haben“, versicherte er.

Der Ausschuss beschloss, dass 49 % der Integrationspauschale zur Deckung der Kosten für geduldete Personen verwandt werden sollen – und 51 % für die Integrationsarbeit. Die 571 000 Euro, die für Geduldete zur Verfügung stehen, decken aber bei weitem nicht die tatsächlichen Aufwendungen. Diese liegen im Verwendungszeitraum bei 1,3 Millionen Euro.