Fraktionen machen sich Gedanken über Live-Übertragungen von Ratssitzungen

Zwischen viel Skepsis und „Das kommt“

Coesfeld. Wenn es nach der Familienpartei geht, könnten sich Coesfelder Kommunalpolitiker bald Live-Debatten im Internet liefern wie ihre Bundestagskollegen bei Phoenix im Fernsehen. Ihr Ratsmitglied Marcel Stratmann hat angeregt, dass der Stadtrat die Verwaltung mit einer „unverzüglichen technischen Umsetzung von Live-Übertragungen der Ratssitzungen und Ausschüsse“ beauftragen soll. „Wir bieten den Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit, Sitzungen unabhängig von Zeit und Ort über ein Medium zu verfolgen“, nennt er ein Argument für die Übertragung, die anderswo schon problemlos umgesetzt werde. Bei Bürgermeisterin Eliza Diekmann, die schon im Wahlkampf Transparenz hoch gehalten hat, rennt er damit offene Türen ein. „Das würde die Arbeit im Rat für die Bürgerinnen und Bürger nachvollziehbarer machen und auch mehr Jüngere dafür interessieren“, sagt sie unserer Zeitung. In der Tat gebe es schon „viele Positivbeispiele“: „Das ist auch eine Chance für Coesfeld“, ist sie sich sicher. Allerdings seien noch Fragen zu klären, technische, aber auch rechtliche und nicht zuletzt finanzielle – da sei die Verwaltung dran.

Von Detlef Scherle

Dienstag, 24.11.2020, 06:28 Uhr

Noch herrscht im Ratssaal gähnende Leere. Wegen Corona finden die Sitzungen in der Bürgerhalle statt. Wenn die Nutzung wieder möglich ist, könnten die Sitzungen von dort aus live ins Internet übertragen werden. Dazu hat die Familienpartei eine Anregung gegeben. Fotos: Stadt Coesfeld/Archiv Foto: az

Wie viel würde eine solche Live-Übertragung kosten? Auf diese Frage gibt es je nach gewähltem Verfahren unterschiedliche Antworten. Nach Recherchen unserer Zeitung müsste, wenn die Stadt Coesfeld das Live-Streamen selbst übernehmen würde, zunächst für technisches Equipment mindestens 30 000 Euro ausgegeben werden. Damit wären dann nicht nur feste Kameraeinstellungen möglich, sondern auch Schwenks, um beispielsweise den jeweiligen Redner aus der Nähe zu zeigen. Hinzu kommt der Personaleinsatz in jeder Sitzung. Beauftragt man ein Unternehmen, ist es nur auf den ersten Blick günstiger. Die Stadt Boppard in Rheinland-Pfalz hat am 18. November 2020 erstmals live gestreamt – 140 Bürger waren zur Premieren-Ratsssitzung daheim vor den Bildschirmen dabei. Kostenpunkt bei ihr pro Sitzung: 1000 Euro. Bei acht Ratssitzungen im Jahr würde das für Coesfeld 8000 Euro bedeuten. Wollte man auch die Ausschusssitzungen übertragen, müsste man das, um die wichtigsten abzudecken, mal fünf rechnen.

Die Resonanz in den Fraktionen reicht bislang von verhalten-ablehnend bis begeistert-zustimmend. „Das wird kommen“, meint Dieter Goerke (Aktiv für Coesfeld) mit Verweis auf Vorgespräche im „Kleeblatt“. Günter Hallay von Pro Coesfeld sieht darin „eine Chance, dass wir mehr Leute für Kommunalpolitik interessieren können“. „Demokratie ist nie billig“, weist er Kritik an zu hohen Kosten zurück.

Aber auch im „Kleeblatt“ gibt es durchaus abweichende Meinungen, zumal noch keine Fraktion einen konkreten Beschluss gefasst hat: „Ich halte das für schwierig“, äußert sich Ralf Nielsen (SPD). So eine Übertragung könne unter Umständen sogar abschreckend wirken, weil ja nichts erklärt werde. Er geht auch davon aus, dass, wenn Kameras laufen, im Rat „mehr für die Galerie getobt“ werde. Auch Erich Prinz (Grüne) sieht „die Gefahr, dass der eine oder andere eine Schauveranstaltung draus macht“.

„Noch keine abschließende Meinung“ gibt es dazu nach Angaben von Gerrit Tranel auch in der CDU. Er selber sehe das aber kritisch. Zwei Szenarien kann er sich vorstellen: „Dass sich gerade von den Neuen viele dann gar nicht mehr trauen, was zu sagen.“ Oder: „Dass die Sitzungen viel länger werden, weil jeder versucht, sich zu profilieren.“ Eine Kompromisslösung könnte aus seiner Sicht sein, auf die Technik zu verzichten und Wortprotokolle der Sitzungen ins Netz zu stellen.

Schnell entschieden wird die Sache wohl noch nicht. „Ich gehe davon aus, dass das läuft wie immer: dass es erst mal einen Prüfauftrag an die Verwaltung gibt“, vermutet Ralf Nielsen.