Bürgerentscheid über Oelder Marktplatz
Das Rennen ist völlig offen

Oelde -

Jetzt warten alle auf die Juristen. Denn noch immer ist unklar, wie der Bürgerentscheid über den Oelder Marktplatz ausgehen wird. Der Rat konnte deswegen am Montagabend keine Entscheidung über das amtliche Endergebnis treffen.

Montag, 01.04.2019, 19:11 Uhr aktualisiert: 01.04.2019, 19:18 Uhr
Ob der Oelder Bürgerentscheid gültig ist oder doch noch die 28 verspätet eingegangenen Wahlbriefe gewertet werden können, darüber entscheiden Juristen. Der Beschluss über die Neugestaltung des Marktplatzes könnte jedenfalls wieder gekippt werden. Foto: Dierk Hartleb

Bürgermeister Karl-Friedrich Knop machte deutlich, dass er selbst die 28 Wahlbriefe, die nicht fristgerecht eingegangen waren, nachträglich auszählen und in das Votum einfließen lassen würde. Aber möglicherweise wäre das rechtswidrig. Um dies zu klären, hatte die Stadt Oelde schon in der vergangenen Woche den Kreis Warendorf als Kommunalaufsicht eingeschaltet. Dieser wiederum will sich jetzt bei der Bezirksregierung in Münster rückversichern.

Fest steht, dass die Briefe zwar fristgerecht abgegeben wurden – aber nicht fristgerecht zugestellt wurden. Würden die 28 Briefe noch gezählt werden, hätte dies vermutlich den Stopp des geplanten Marktplatzumbaus zur Folge. Denn beim Bürgerentscheid am 24. März hatten nur sechs Stimmen für einen Bürgerentscheid gegen den Umbau gefehlt. Knop stellte drei Optionen in Aussicht:

1. Die Wahlbriefe werden noch gewertet (womit wahrscheinlich der Ratsbeschluss gekippt wäre).

2. Der Bürgerentscheid als solcher ist rechtswidrig.

3. Es bleibt wie es ist, und die Briefe dürfen nicht mehr in das Ergebnis einfließen.

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