Bürgermeister-Wahl 2020

Wettbewerb um Stimmen ist eröffnet

Saerbeck -

Mitte September will sich der unabhängige Bürgermeister-Kandidat für die Wahl im Herbst 2020 präsentieren, der sich bereits der Unterstützung von UWG, SPD und Grünen versichert hat. Eine Reihe von Fragen ist ein Jahr davor noch offen, angefangen mit dem Datum der Wahl. Sicher ist: Ohne den Dauer-BM Roos als Bewerber wird einiges anders. Ergebnisse jenseits der 80 Prozent werden unwahrscheinlicher.

Von Alfred Riese

Freitag, 06.09.2019, 08:00 Uhr aktualisiert: 06.09.2019, 16:34 Uhr

Da geht es lang: Wegweiser zum Wahllokal Bürgerhaus bei der Bürgermeisterwahl 2015. Foto: Alfred Riese

Der Wahlkampf ist eröffnet. Mehr als ein Jahr im Voraus haben sich UWG, SPD und Grüne geeinigt, gemeinsam einen unabhängigen Bürgermeister-Kandidaten zu unterstützen. Er will sich Mitte September vorstellen. Unter welchen Voraussetzungen dieser Mann antritt, ist teilweise noch nicht endgültig klar.

Das fängt mit dem Wahltermin an. Die Wahlperiode des Amtsinhabers Wilfried Roos und mit ihm des Gemeinderats endet am 31. Oktober 2020. Gewählt wird vorher, das ist klar. Aber wann genau, steht noch nicht fest. Sicher ist, dass die Wahl zum Gemeinderat und für das Bürgermeisteramt am gleichen Tag stattfinden. Um das zu erreichen, hat der Landtag die Wahlperiode der Räte einmalig um ein Jahr verlängert. Man erhofft sich eine höhere Wahlbeteiligung.

Wenn alles beim Alten bleibt, müssen Wahlvorschläge für das Amt des Bürgermeisters bis zum 59. Tag vor dem Urnengang beim Wahlleiter vorliegen. Das erklärte Jürgen Hölscher, Amtsleiter Bürgerservice im Rathaus, der diese Aufgabe bisher übernommen hat. Wenn der Bewerber als unabhängiger Kandidat ohne feste politische Bindung antritt, braucht er Unterstützungsunterschriften von Wahlberechtigten. Der Bewerber kann aber auch von einem Parteienbündnis wie dem aus UWG, SPD und Grünen vorgeschlagen werden. Dann entfällt die Pflicht zu Unterschriftenlisten. In einem solchen Fall, so Hölscher, müsste der Kandidat formal korrekt gemäß der Wahlordnung und den Satzungen der beteiligten Parteien beziehungsweise Wählervereinigungen aufgestellt werden. So, wie es auch für die Wahlkreiskandidaten der Parteien für die Gemeinderatswahl gilt.

Nach aktueller Rechtslage wird es beim Bürgermeisteramt nur einen Wahlgang geben. Der NRW-Landtag hat im April mit der Mehrheit von CDU und FDP die vorherige Stichwahlregelung gekippt. SPD und Grüne im Landtag gehen gegen diese Entscheidung vor dem Landesverfassungsgericht vor. Beide Seiten werfen sich gegenseitig vor, dass ihre Parteikandidaten von den jeweils bevorzugten Verfahren mit oder ohne Stichwahl profitieren würden. Bleibt es in Saerbeck bei dem Bewerber, den die drei Parteien unterstützen, und dem Kandidaten, den die CDU als größte Partei und stärkste Ratsfraktion noch nominieren will, wäre dieser Streit bedeutungslos.

Interessanter könnte der Neuzuschnitt der Wahlbezirke für die Direktkandidaten werden, den das Wahlrecht verlangt. Maßstab soll nicht mehr die Einwohnerzahl sein, sondern die Zahl der Wahlberechtigten.

Dauer-BM Roos geht nach mehr als 25 Jahren in Pension

Hauptamtliche Bürgermeister, die zugleich Verwaltungschef sind, gibt es in NRW erst seit der Kommunalreform im Jahr 1999. Damals stand Wilfried Roos bereits seit fünf Jahren als Gemeindedirektor an der Spitze der Verwaltung, während dem Gemeinderat eines seiner Mitglieder als ehrenamtlicher Bürgermeister vorsaß. Roos trat als parteiloser Kandidat seit 1999 vier Mal erfolgreich für das Bürgermeisteramt an. In den Jahren 1999, 2004 und 2009 gab ihm – zweimal mit, die letzten beiden Male ohne Gegenkandidaten – jeweils mehr als die Hälfte aller Wahlberechtigten ihre Stimme. Bei den abgegebenen Stimmen sackte er nie unter 80 Prozent. Zusammen mit der Zeit als Gemeindedirektor steht Roos seit mehr als 25 Jahren an der Spitze des Rathauses. Er hat eine erneute Kandidatur anlässlich des Jubiläums zu Beginn dieses Jahres ausgeschlossen.Angesichts dieser Kontinuität über mehr als ein Vierteljahrhundert darf man gespannt sein, wie die Parteien und die Kandidaten sich der lange ungeübten Aufgabe eines echten Bürgermeister-Wahlkampfs stellen. Man könnte sagen: Das ist etwas ganz Neues im Dorf.

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