Neue Richtlinien sollen helfen

Gelder für Fahrten in Partnerstädte rascher abrufbar

Gronau -

Zuschüsse für Fahrten und Begegnungen im Rahmen der bestehenden Städtepartnerschaften zu erhalten, wird künftig für Vereine und vergleichbare Gruppen einfacher. Der Hauptausschuss hat dem Rat am Mittwochabend eine neue Fassung der entsprechenden Richtlinien zur Beschlussfassung empfohlen.

Von Klaus Wiedau

Donnerstag, 10.10.2019, 20:00 Uhr

Für Fahrten in die Gronauer Partnerstädte – hier ein Bild von Gronauern im ungarischen Mezöbéreny (2016) – sollen künftig Fördermittel unkomplizierter zu beantragen sein. Foto: Wiedau

Danach gibt es künftig bei Fahrten in eine der Partnerstädte zehn Euro pro Teilnehmer/-in der Reisegruppe (maximal bis einschließlich 60. Teilnehmer/-in pro Tag, maximal bis einschließlich des dritten Reisetages). Auch für Gegenbesucher aus den Partnerstädten wird die gleiche Summe pro Teilnehmer/-in zu den gleichen Konditionen gewährt.

Der Zuschuss muss schriftlich (formlos), spätestens zwei Monate vor dem Zeitraum in dem die Maßnahme stattfindet, bei der Stadt beantragt werden. Beizufügen sind die voraussichtliche Teilnehmerzahl, ein Finanzierungsplan (Gesamtkosten, Eigenanteil, Spenden) und das Programm.

Das Programm muss Veranstaltungen enthalten, in denen die Auseinandersetzung mit den Gegebenheiten und Problemen des Gastlandes auf wirtschaftlicher, politischer, sozialer oder kultureller Ebene gewährleistet ist. Mögliche Bezuschussungen anderer Stellen sind auszuschöpfen.

Die alten Richtlinien sahen nach Angaben der Verwaltung ein kompliziertes Berechnungsverfahren für die Anträge vor. Zudem wurde über die Gewährung von Zuschüssen – insgesamt umfasste der Fördertopf nur 1500 Euro – erst entschieden, wenn alle Anträge vorlagen. Für die Antragsteller hatte das zur Folge, dass sie erst sehr spät, weit nach Abschluss der Maßnahme, mit einer Förderung rechnen konnten.

„Pragmatisch“ (Sven Gabbe, CDU) und als „im Sinne der Verwaltungsvereinfachung zielführend“ (Erich Schwartze, FDP) sahen Mitglieder des Hauptausschusses die neuen Richtlinien an. Viele Gruppen und Vereine der Stadt seien in den Partnerstädten „als unsere Botschafter unterwegs“, so Schwartze: „Da sollten wir nicht knickrig sein.“

Auch Norbert Ricking (SPD) sah es als sinnvoll an, in den gegenwärtig schwierigen Zeiten der EU (Brexit; schwierige politische Situation in anderen europäischen Ländern) den Austausch mit den Partnerstädten intensiv zu pflegen. Ricking: „Schön, wenn viele Gruppen hinfahren.“

Udo Buchholz (GAL) beantragte eingangs der Beratung, die Summe des Fördertopfes auf 10 000 Euro aufzustocken, die Verwaltung hatte eine Erhöhung auf 3000 Euro vorgeschlagen.

Einig waren sich die Politiker am Ende, dass im kommenden Etat 10 000 Euro als Summe eingestellt werden. Grundsätzlich sollen aber alle eingehenden Anträge anhand der neuen Richtlinien bedacht werden – ohne Limitierung der Haushaltsmittel