Amtsgericht: Urkundenfälschung und Betrug

Verfahren trotz einer „Gerichtsphobie“

Lengerich/Ibbenbüren -

Am Ende stand eine Vertagung des Verfahrens auf unbestimmte Zeit. Bis dahin gab es im Amtsgericht Ibbenbüren in der Verhandlung gegen eine 43-Jährigen ehemaligen Lengerich einige Besonderheiten.

Von gpg

Dienstag, 08.12.2020, 05:54 Uhr aktualisiert: 08.12.2020, 07:57 Uhr

Das Amtsgericht Ibbenbüren. Foto: Wilhelm Schmitte

Um mehrere Fälle von Urkundenfälschung und einen versuchten Betrug sollte es am Montag in der Verhandlung gegen einen 43-jährigen Syrer vor dem Amtsgericht in Ibbenbüren gehen.

Dem Mann, der zum Tatzeitpunkt in Lengerich lebte, warf die Staatsanwaltschaft vor, schon im September 2014 einen englischen Führerschein gefälscht zu haben, um in den Besitz einer gültigen Fahrerlaubnis zu gelangen.

Die Staatsanwältin geht davon aus, dass der Angeklagte sechs Jahre mit dem selbst hergestellten Dokument mit dem Auto unterwegs gewesen ist. Nach Paragraf 21 Straßenverkehrsgesetz wird das Fahren ohne Fahrerlaubnis mit einer Geld- oder Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr geahndet.

Auf die Schliche kam die Polizei dem Mann durch die zweite angeklagte Tat. Er soll in Ibbenbüren einen Pkw verkauft haben, der einen Motorschaden hatte. Diesen Umstand verschwieg er beim Verkauf. Außerdem fälschte er laut Anklage das Dokument der nächsten Hauptuntersuchung und suggerierte der Käuferin, dass das Fahrzeug noch ein Jahr TÜV habe.

Gutachten überzeugt Richter nicht

Der Auftakt der Verhandlung gestaltete sich kurios, denn der Angeklagte hatte ein Gutachten eingereicht, das belegen sollte, dass er an einer „Phobie vor Gerichtsverhandlungen“ leide und deshalb nicht verhandlungsfähig sei.

Der Vorsitzende Richter stellte sehr klar, was er von dem Gutachten hielt, das im übrigen die Annahme des Angeklagten nicht stützte: „Dass man sich unwohl fühlt, wenn man vor Gericht steht, ist durchaus normal. Wenn Ihnen schlecht wird, sagen Sie einfach Bescheid.“

Der 43-Jährige musste allerdings nicht lange „leiden“. Bereits nach kurzer Zeit wurde die Verhandlung vertagt. Das lag unter anderem daran, dass der Angeklagte von seinem Zeugnisverweigerungsrecht Gebrauch machte. Außer zu seiner Person machte er keine weiteren Angaben zur Sache. Da eine wichtige Zeugin – die, wie sich herausstellte, inzwischen die Ehefrau des Angeklagten ist – nicht erschienen war, vertagte sich das Gericht auf unbestimmte Zeit.