Kreistagswahlen im September: Keine Beschwerde über Entscheidung des Kreiswahlausschusses
Es bleibt dabei: AfD ohne Reserveliste

Kreis Coesfeld. Die AfD hat die rechtliche Einschätzung, dass ihre Reserveliste für die Kreistagswahlen am 13. September nicht zulässig ist, offenbar hingenommen. Jedenfalls liegt dem Kreis Coesfeld keine Beschwerde gegen die Entscheidung des Kreiswahlausschusses vor. Diese hätte die AfD bis Sonntag um 24 Uhr einreichen müssen. „Da ist aber nichts gekommen“, sagt Wolfgang Heuermann vom Kreiswahlamt. Der Kreiswahlausschuss hatte in seiner Sitzung am vorigen Donnerstag die mit zwei Personen besetzte Reserveliste für unzulässig erklärt (wir berichteten). Der eigene AfD-Bezirksverband hatte zuvor Einspruch gegen die Reserveliste erhoben. „So etwas habe ich bei uns im Kreis Coesfeld noch nie erlebt“, sagt Heuermann. „Egal von welcher Partei.“

Dienstag, 04.08.2020, 10:26 Uhr aktualisiert: 04.08.2020, 17:35 Uhr

Der Kreis Coesfeld stimmte sich in der schwierigen Rechtsfrage sogar mit dem Innenministerium ab.

Der AfD-Bezirksverband ging aber nicht nur im Kreis Coesfeld gegen die Reserveliste des eigenen Kreisverbands vor. So verhinderte er auch die AfD-Reserveliste für die Kreistagswahl Unna; und auch in Münster hat der Bezirksverband Einspruch erhoben.

Im Kreis Coesfeld standen Dorothe und Prof. Dr. Ulrich van Suntum als Spitzenkandidaten auf der Reserveliste. Die AfD tritt aber noch mit Direktkandidaten in sechs der 27 Wahlbezirke bei den Kreistagswahlen im September an – erstmals im Kreis Coesfeld. Darunter befindet sich auch das Paar Van Suntum. Allerdings wird es sehr schwierig, als Direktkandidat in den Kreistag zu kommen, denn dann müsste der Wahlbezirk gewonnen werden. Die Reservelisten sind entscheidend für kleinere Parteien, um in den Kreistag einziehen zu können – die es aber ja nun nicht mehr bei der AfD gibt. Direkt treten bei der AfD an: Kreiswahlbezirk I (Ascheberg - Nordkirchen): Simon Schwieters aus Coesfeld; Wahlbezirk VIII (Coesfeld): Christian Frischko aus Lüdinghausen; Wahlbezirk X (Dülmen): Berthold Voß aus Coesfeld; Wahlbezirk XVI (Lüdinghausen): Helga Voß aus Coesfeld; Wahlbezirk XXII (Olfen): Prof. Dr. Ulrich van Suntum aus Nordkirchen; Wahlbezirk XXIII (Olfen - Lüdinghausen): Dorothe van Suntum aus Nordkirchen.

Bei den Linken, der UWG und der FDP fehlten Unterlagen bei einigen Wahlvorschlägen. Diese Kandidaten können bei der Kreistagswahl am 13. September nicht antreten: Michael Neumann von der UWG fliegt von der Reserveliste wegen einer fehlenden Zustimmungserklärung. Er tritt aber als Direktkandidat im Kreiswahlbezirk IV an. Für Neumann, der aktuell im Kreistag Mitglied ist, wird es von daher sehr schwierig, wieder in den Kreistag zu kommen. Volker Alexander (FDP) wurde wegen fehlender Unterlagen von der Reserveliste der FDP gestrichen; er tritt als Direktkandidat nicht an. Martin Müller und Victoria Razlaf (Die Linke) wurden ebenfalls wegen fehlender Unterlagen auf der Reserveliste nicht zugelassen. Als Direktkandidaten treten sie nicht an. Ratzlaf stand auf der Reserveliste auf Platz 3; aktuell haben die Linken aber nur ein Kreistagsmitglied.

Hinweis/Korrektur: 

  Kreistagsmitglied Michael Neumann (Rosendahl) legt Wert darauf, dass er bei der UWG-Vorsitzenden um die Streichung von der Reserveliste gebeten habe. „Ich wollte für die Reserveliste nicht mehr kandidieren“, sagte er. Dies sei der Hintergrund und nicht, dass er beim Kreis erforderliche Unterlagen nicht abgegeben habe. Im Juni sei er aus der UWG getreten. Er stehe aus inhaltlichen und persönlichen Gründen nicht mehr zur Verfügung. Bis zur Beendigung der aktuellen Wahlperiode sei er als fraktionsloses Mitglied für den Kreistag aktiv.

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