Umwelt
Umweltministerin: EuGH-Urteil bestätigt Schadstoffmessung

Düsseldorf (dpa/lnw) - Das Urteil des Europäischen Gerichtshofs EuGH zur Messung von Luftschadstoffen bestätigt nach Einschätzung von Landes-Umweltministerin Ursula Heinen-Esser (CDU) das Vorgehen in Nordrhein-Westfalen. «In Nordrhein-Westfalen wird die EU-Luftqualitätsrichtlinie von jeher so verstanden, dass eine Grenzwertverletzung auch an einer einzelnen Landesmessstelle Luftreinhaltemaßnahmen nach sich ziehen muss», teilte die Ministerin am Mittwoch mit.

Mittwoch, 26.06.2019, 16:02 Uhr aktualisiert: 26.06.2019, 16:12 Uhr
Autos fahren an der Messstation Clevischer Ring des Landesumweltamtes vorbei. Foto: Rolf Vennenbernd

Die obersten EU-Richter hatte zuvor entschieden, dass Schadstoff-Messstationen so aufgestellt werden müssten, dass ihnen keine Grenzwert-Überschreitungen entgingen (Rechtssache C-723/17). Jede Messstation zähle zudem, schon einzelne Grenzwertüberschreitungen verstießen gegen EU-Recht. Durchschnittswerte für ein größeres Gebiet oder einen Ballungsraum hätten wenig Aussagekraft.

Die Standorte des Landesamts für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz in Nordrhein-Westfalen seien im November vergangenen Jahres von einem Gutachter des TÜV Rheinland überprüft und nicht beanstandet worden, betonte Heinen-Esser.

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