Parteien

SPD-Fraktionsvize mahnt zu Besonnenheit in Koalitionsfrage

Berlin (dpa) - Der SPD-Fraktionsvize Achim Post hat zu einem besonnenen Umgang mit der Koalitionsfrage in der SPD gemahnt. «Es steht Einiges auf dem Spiel: für die Zukunft der SPD genauso wie für unser Land und Europa», sagte Post der Deutschen Presse-Agentur in Berlin.

Von dpa

Dienstag, 03.12.2019, 05:33 Uhr aktualisiert: 03.12.2019, 05:42 Uhr

Achim Post (SPD), Vorsitzende der NRW-Landesgruppe in der Fraktion, kommt zur Sitzung. Foto: Bernd von Jutrczenka

An diesem Dienstag kommt das erweiterte Präsidium der SPD zusammen, um über die Halbzeitbilanz der Koalition und neue Vorhaben zu beraten. Auch Post ist Mitglied des Gremiums.

«Ich bin sehr dafür, dass wir diese Fragen nun in Ruhe und ohne vorschnelle Schlüsse miteinander bereden - in der SPD und anschließend mit unserem Koalitionspartner», so der Vorsitzende der NRW-Landesgruppe in der Fraktion. Post betonte, die Koalition habe nicht nur viel erreicht, sondern auch noch Einiges vor. Dazu zähle auch eine Stärkung Europas unter der deutschen EU-Ratspräsidentschaft im zweiten Halbjahr 2020.

Auch der nordrhein-westfälische SPD-Landeschef Sebastian Hartmann warnte vor einem überstürzten Ausstieg aus der großen Koalition. «Ich rate zu Besonnenheit. Wir sollten den neuen Vorsitzenden keine unlösbaren Aufgaben im Hinblick auf die Groko-Verhandlungen mit auf den Weg geben», sagte Hartmann der «Rheinischen Post» (Dienstag).