Landtag

Fast 40 Prozent der Gefängnisse ohne modernes Alarmsystem

Haftanstalten sind Arbeitsplätze mit schwieriger Klientel und besonderem Risiko. Bei Gefahr kann ein Alarmknopf das Personal vor schlimmen Folgen bewahren. Moderne tragbare Geräte gibt es aber längst nicht überall.

Von dpa

Mittwoch, 11.12.2019, 06:46 Uhr aktualisiert: 11.12.2019, 06:53 Uhr

Peter Biesenbach (CDU), nordrhein-westfälischer Justizminister, geht durch den Landtag. Foto: Federico Gambarini

Düsseldorf (dpa/lnw) - Fast 40 Prozent der Justizvollzugsanstalten in Nordrhein-Westfalen haben noch keine modernen Notrufgeräte für ihr Gefängnispersonal. Das geht aus einem Bericht von Justizminister Peter Biesenbach (CDU) an den Rechtsausschuss des Düsseldorfer Landtags hervor. Demnach sind 14 von 36 Anstalten noch ohne «Personennotrufgeräte».

Die Ausstattung der Anstalten könne nur nach und nach erfolgen - am besten bei ohnehin anstehenden Grundsanierungen oder Ersatzbauten, erklärte Biesenbach. Die mit der Umrüstung verbundenen umfangreichen Baumaßnahmen zögen zeitweilige Sperrungen betroffener Haftabteilungen nach sich. Dadurch fielen vorübergehend Haftplätze weg.

Mit den am Körper getragenen Geräten können JVA-Bedienstete durch Drücken einer Notruftaste einen Alarm absetzen. Die Anlagen sind zudem in der Lage, auch automatisch Alarm auszulösen, wenn sich der Träger länger nicht bewegt oder ihm das Gerät entrissen wird. Außerdem können die Apparate geortet werden und dienen, ähnlich wie Funkgeräte, der Kommunikation innerhalb des Personalstabs.

Um alle diese Funktionen sicherzustellen, seien umfangreiche Installationen erforderlich, erklärte Biesenbach. Als problematisch hätten sich bereits die kurze Lebensdauer der Elektronik und Engpässe bei der Versorgung mit Ersatzteilen herausgestellt.

Die Ausstattung der Anstalten mit Personalnotrufgeräten geht auf die Empfehlungen einer Expertenkommission für die Gefängnisse in NRW hervor. Biesenbach hatte sie eingesetzt, nachdem ein unschuldig inhaftierter Syrer nach einem Zellenbrand in Kleve gestorben war.

Die Experten hatten neben modernen, tragbaren Personennotrufgeräten auch einen Brandschutzbeauftragten für jedes Gefängnis empfohlen, elektronische Fassadenüberwachung, Infrarotkameras, Brandfluchthauben und einen separaten Notruf für die Gegensprechanlagen zwischen Zellen und Aufsehern.

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