Justiz
Schlichtung zu drohenden Dieselfahrverboten

In Münster gibt es heute weitere Schlichtungsgespräche zu drohenden Fahrverboten. Jetzt sind Wuppertal und Hagen an der Reihe. Zuletzt mussten Essen, Dortmund und Bonn im Kampf um bessere Luft mit Tempo 30 und verschärften Zufahrtsregelungen durchgreifen.

Dienstag, 11.02.2020, 00:01 Uhr aktualisiert: 11.02.2020, 05:04 Uhr
Die Außenfassade des Oberverwaltungsgericht ist zu sehen. Foto: Guido Kirchner

Münster (dpa/lnw) - Um drohende Fahrverbote für ältere Dieselfahrzeuge in Wuppertal und Hagen zu verhindern, treffen sich das Land Nordrhein-Westfalen und die Deutsche Umwelthilfe (DUH) heute zu Schlichtungsgesprächen. Das Oberverwaltungsgericht (OVG) in Münster vermittelt zwischen den Streitparteien. Zu den Gesprächen kommen neben Umweltministerin Ursula Heinen-Esser (CDU) auch Vertreter der betroffenen Städte.

Überhöhte Stickstoffdioxid-Werte (NO2) sind der Grund für Fahrverbote für ältere Diesel in Stuttgart, Hamburg und Darmstadt. Andere Städte könnten folgen, wenn der EU-Grenzwert von 40 Mikrogramm pro Kubikmeter im Jahresmittel nicht eingehalten wird. Um dieses Ziel zu erreichen, stellen die Bezirksregierungen Luftreinhaltepläne auf. Der DUH gehen die angeordneten Maßnahmen oft nicht weit genug - daher klagte sie vielerorts.

Zuletzt waren Schlichtungen für die Städte Essen, Dortmund und Bonn erfolgreich. Nach vorläufigen Zahlen des Landesumweltamtes lagen in NRW 2019 nur noch vereinzelte Messstationen im Mittel über dem Grenzwert.

Nach ersten Urteilen im Sommer 2019 hatte das OVG sich zu weiteren Streitfällen als Schlichter angeboten. Am Mittwoch geht es dann um Oberhausen (10.00 Uhr), Gelsenkirchen (11.30), Düren (14.00), Paderborn (15.00), Bochum (16.00) und Bielefeld (17.00).

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