Parteien

AfD will umstrittenes «Malbuch» aus eigener Tasche zahlen

Der Landtag hatte wegen der Kostenfrage bereits den Landesrechnungshof zur Prüfung eingeschaltet. Die Hefte mit dem Namen «Nordrhein-Westfalen zum Ausmalen» waren von der AfD-Landtagsfraktion in Auftrag gegeben worden.

In den Malbüchern werden unter anderem bewaffnete Menschen unter türkischer Flagge gezeigt - offenbar bei einem Autokorso. Unter dem Banner «Wir baden das aus» sind in einem Schwimmbad Vollverschleierte und eine Hand mit Messer zu sehen. Die Zeichnungen waren als rassistisch und fremdenfeindlich kritisiert worden.

Die AfD-Landtagsfraktion hatte die Kritik zuerst als «Angriff auf die Kunst- und Satirefreiheit» gewertet und angekündigt, die Auflage für das «Malbuch» zu erhöhen, war später aber zurückgerudert: «Das Buch hätte in dieser Form nicht erscheinen dürfen», hatte Fraktionschef Markus Wagner einen Tag später gesagt. Das Projekt werde ersatzlos beendet.

Der Landesrechnungshof ist für die regelmäßige Kontrolle der Verwendung von staatlichen Geldern bei den Landtagsfraktionen zuständig.