Wirtschaft
Koalition: Fiktiver Lohn für Kunst- und Kulturschaffende

Düsseldorf (dpa/lnw) - Die schwarz-gelbe Koalition im Düsseldorfer Landtag fordert von der Bundesregierung in der Pandemie mehr finanzielle Unterstützung für Solo-Selbständige, besonders aus der Kunst- und Kulturszene. In einem gemeinsamen Antrag fordern die CDU- und FDP-Fraktion, dass NRW sich beim Bund für die Einführung eines «fiktiven Unternehmerlohns» von monatlich mindestens 1000 Euro einsetzt.

Dienstag, 03.11.2020, 15:05 Uhr aktualisiert: 03.11.2020, 15:12 Uhr
Euro-Banknoten liegen übereinander gestapelt. Foto: Jens Wolf

«Von der Krise in besonderem Maße betroffen sind die sogenannten Solo-Selbstständigen. Durch Schließungen sowie Absagen und Verschiebungen von bereits geplanten Veranstaltungen ist den Solo-Selbstständigen etwa in der Kunst- und Kulturszene zum Teil bis zu 100 Prozent des Einkommens weggebrochen», heißt es in dem Antrag, der in der kommenden Landtagssitzung eingebracht werden soll. Das gemeinsame Soforthilfe-Programm von Bund und Ländern sei zwar erfolgreich angelaufen, die Gelder dürften bisher aber nur für Betriebskosten ausgegeben werden - und nicht für den Lebensunterhalt.

Henning Rehbaum, wirtschaftspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion, erklärte am Dienstag: «Nordrhein-Westfalen springt mit der Überbrückungshilfe PLUS seit Juli mit eigenen Mitteln für die Solo-Selbstständigen ein, für die die Grundsicherung keine hilfreiche Option ist. Es ist jetzt endlich an der Zeit für einen bundeseinheitlichen Rahmen für die Unterstützung Solo-Selbstständiger.»

Lorenz Deutsch, kulturpolitischer Sprecher der FDP-Fraktion ergänzte: «Mit den von der Ministerpräsidentenkonferenz beschlossenen Schließungen von Kultur, Gastronomie und Freizeiteinrichtungen wird die Lage der Solo-Selbstständigen weiter verschärft. Viele Existenzen sind bedroht. Es ist Gebot der Stunde und eine Frage des Respekts, dass Solo-Selbstständige ein passendes Hilfsangebot erhalten.»

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