Lockdown
Eingeschränkter Kita-Betrieb in NRW ab 11. Januar

Der harte Lockdown im gesamten Januar trifft nun auch erneut Kita-Kinder und ihre Eltern in NRW. Kinder werden in den Kindertagesstätten im Januar kürzer betreut als sonst - möglichst sollen sie zu Hause bleiben.

Mittwoch, 06.01.2021, 15:20 Uhr aktualisiert: 06.01.2021, 16:28 Uhr
Kitas bleiben in NRW auch im verschärften Januar-Lockdown geöffnet, allerdings in einem eingeschränkten Betrieb. Foto: dpa

Düsseldorf (dpa/lnw) - In den Kindertagesstätten in Nordrhein-Westfalen wird es ab Montag nur noch einen eingeschränkten Betrieb geben - Kitas bleiben aber grundsätzlich geöffnet. Gruppen sollen voneinander getrennt und der Betreuungsumfang für jedes Kind im Januar um 10 Stunden pro Woche reduziert werden, kündigte Familienminister Joachim Stamp (FDP) am Mittwoch in Düsseldorf an.

Stamp appellierte zudem an alle Eltern, die beruflich und familiär dazu in der Lage seien, ihre Kinder zu Hause zu betreuen. Es werde aber nicht nur eine Notbetreuung wie im Frühjahr 2020 geben, als im ersten Lockdown nur Eltern mit systemrelevanten Berufen ihre Kinder betreuen lassen konnten.

Die Corona-Beschlüsse für Januar

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    Da die Zahl der Corona-Infektionen nicht deutlich sinkt, müssen sich die Menschen in Deutschland mindestens bis Ende Januar auf weitere Beschränkungen einstellen. Auf diese Maßnahmen haben sich Bund und Länder am 5. Januar geeinigt:

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  • Der Lockdown wird bis zum 31. Januar verlängert. Die bisher bis zum 10. Januar befristeten Schließungen die Schließung der meisten Geschäfte, Restaurants, Theater, Museen und Freizeiteinrichtungen wird bis zum 31. Januar verlängert.

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  • Die Kontaktbeschränkungen werden verschärft. Künftig sind Treffen jenseits des eigenen Haushalts nur noch mit einer weiteren Person erlaubt.

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  • Die drastischen Kontaktbeschränkungen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie gelten in Nordrhein-Westfalen im öffentlichen Raum und auch in den eigenen vier Wänden . Das machte Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) am Dienstag in Düsseldorf nach den Bund-Länder-Beratungen deutlich. Kontrolliert werde im privaten Bereich aber nicht.

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  • In Landkreisen, in denen binnen sieben Tagen mehr als 200 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner gemeldet wurden, sollen sich Menschen ohne triftigen Grund nicht mehr als 15 Kilometer von ihrem Wohnort entfernen dürfen. „Tagestouristische Ausflüge stellen explizit keinen triftigen Grund dar.“

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  • Betriebskantinen dürfen allenfalls noch Speisen und Getränke zum Mitnehmen anbieten.

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  • Schulen bleiben grundsätzlich geschlossen, oder die Präsenzpflicht bleibt ausgesetzt. In Nordrhein-Westfalen gehen, wie Ministerin Yvonne Gebauer am 6. Januar bekanntgab, die Schüler aller Jahrgänge nach den Weihnachtsferien in den Distanzunterricht. Das gelte auch für Abschlussklassen.

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  • Auch Kindertagesstätten sollen grundsätzlich geschlossen bleiben. In NRW wird es ab dem 11. Januar nur noch einen eingeschränkten Betrieb geben, die Kitas bleiben aber grundsätzlich geöffnet. Der Plan von NRW-Familienminister Stamp sieht vor, dass Gruppen voneinander getrennt und der Betreuungsumfang für jedes Kind im Januar um 10 Stunden pro Woche reduziert werden sollen.

    Für Eltern werden zusätzliche Möglichkeiten geschaffen, für die Betreuung der Kinder im genannten Zeitraum bezahlten Urlaub zu nehmen. 

    Zudem wird das Kinderkrankengeld ausgeweitet. Normalerweise erhält jedes Elternteil pro Jahr für bis zu zehn Arbeitstage Kinderkrankengeld, Alleinerziehende für bis zu 20 Tagen. Vorübergehend soll der Zeitraum auf 20 beziehungsweise 40 Tage steigen. Der Anspruch gilt auch, wenn das Kind wegen Corona nicht in die Schule oder Kita gehen kann.

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  • Wer aus einem ausländischen Risikogebiet einreist, muss sich künftig bei der Einreise testen lassen oder in den 48 Stunden davor. Die Pflicht zu einer zehntägigen Quarantäne, die ab dem fünften Tag durch einen negativen Test beendet werden kann, bleibt bestehen.

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  • Bis spätestens Mitte Februar sollen sich alle Bewohner von stationären Pflegeeinrichtungen impfen lassen können. Bis zum 1. Februar sollen etwa vier Millionen Impfdosen ausgeliefert worden sein.

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  • Für Millionen Sporttreibende in den Vereinen geht mit den Beschlüssen von Bundesregierung und Länderchefs vom Dienstag das Warten auf die Wiederaufnahme des Trainings- und Wettkampfbetriebs bis zumindest in den Februar weiter.

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  • Die Profiligen indes dürfen ohne Zuschauer und mit strengen Hygienekonzepten weiterspielen. In enger Taktung will etwa der Fußball sein Programm mit Bundesliga, DFB-Pokal und Europacup im Winter fortsetzen, auch wenn zuletzt immer wieder Coronafälle nachgewiesen wurden.

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  • Darüber, wie es ab dem 1. Februar weitergehen soll, wollen die Kanzlerin und die Regierungschefs der Länder am 25. Januar beraten. Merkel sagte nach den Beratungen, das Ziel bleibe weiter, zu einer 7-Tage-Inzidenz je 100 000 Einwohner von unter 50 zu kommen. Dies gewinne nochmals an Bedeutung durch die entdeckte Mutation des Coronavirus, die sich schneller verbreite. 

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Appell an die Eltern von 730.000 Kita-Kindern

Das NRW-Landeskabinett hatte zuvor in einer Sondersitzung entschieden, wie es mit dem Betrieb von Schulen und Kitas ab kommender Woche weitergehen soll. So gehen alle Schüler in NRW nach den Weihnachtsferien in den Distanzunterricht , sie bleiben also zu Hause.

Bund und Länder hatten bereits am Dienstagabend grundsätzlich entschieden, den Lockdown angesichts weiter hoher Infektionszahlen bis Ende Januar zu verlängern. Darüber hinaus wurden Verschärfungen, zum Beispiel bei den Kontaktbeschränkungen , beschlossen.

Vor Weihnachten waren die Kitas in NRW noch regulär geöffnet geblieben. Die schwarz-gelbe Landesregierung hatte lediglich an die Eltern appelliert, ihre Kinder möglichst zu Hause zu lassen. Nach früheren Angaben des NRW-Familienministeriums hatten Mitte Dezember nur noch rund 30 Prozent der Kinder in NRW ein Betreuungsangebot genutzt. In NRW gibt es rund 10 500 Kindertageseinrichtungen mit rund 730 000 Kindern, die von etwa 160 000 Beschäftigten betreut werden.

Das „relativierte“ Versprechen des Ministers

Stamp, der auch stellvertretender Ministerpräsident ist, hatte vor Weihnachten mehrfach das Versprechen abgegeben, dass Schulen und Kitas in der Pandemie weiter offen blieben. Mit ihm werde es in der CDU/FDP-Landesregierung keine landesweiten Schließungen von Kitas und Schulen geben, hatte er immer wieder betont. Er räume ein, dass er diese Garantie „ein Stück weit“ relativieren müsse, sagte der Familienminister am Mittwoch.

Debatte über Kita-Gebühren

Wegen des bis Ende Januar verlängerten Corona-Lockdowns fordert die oppositionelle SPD im NRW-Landtag, die Gebühren für Kitas und die Offene Ganztagsschule für Dezember und Januar auszusetzen. Man könne die Eltern nicht einerseits auffordern, ihre Kinder nicht in die Kita zu bringen, sie aber gleichzeitig auf den Kosten sitzenlassen.

Familienminister Stamp versprach, sich für eine Aussetzung der Kita-Gebühren während des Lockdowns stark zu machen. „Dazu werden jetzt Gespräche mit den kommunalen Spitzenverbänden und dem Finanzminister geführt“, sagte Stamp am Mittwoch in Düsseldorf.

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