Wahlen
Verdacht auf Wahlfälschung: Durchsuchungen in Duisburg

Duisburg (dpa) - Wegen des Verdachts von Wahlfälschung bei der anstehenden NRW-Kommunalwahl sind am Mittwoch in Duisburg vier Wohnungen und Büros durchsucht worden. Dabei sei umfangreiches Beweismaterial und eine hohe zweistelligen Zahl von Wahlunterlagen sichergestellt worden, die nun ausgewertet würden, sagte eine Sprecherin der Staatsanwaltschaft. Sie würden unter anderem auf Fälschungsmerkmale untersucht. Der Verdacht richtet sich laut der Sprecherin gegen drei Männer, von denen zwei bei der Wahl für unterschiedliche Parteien selbst anträten.

Mittwoch, 09.09.2020, 16:46 Uhr aktualisiert: 09.09.2020, 16:52 Uhr

Die «Westdeutsche Allgemeine Zeitung» hatte am Dienstag berichtet, in Duisburg seien Stimmen für die Kommunalwahl zum Kauf angeboten worden. Die Zeitung hatte sich dabei auf ein Video mit einer Sprachaufnahme berufen, das der Zeitung vorliege. Die Sprecherin der Staatsanwaltschaft bestätigte auf Nachfrage, dass es bei den Durchsuchungen um diese Vorwürfe gehe und dass die Behörde von dem Video Kenntnis habe. Die Kommunalwahl in Nordrhein-Westfalen findet am Sonntag statt.

Der Ablauf der Wahlen am Sonntag werde durch die Vorgänge nicht beeinflusst, erklärte ein Sprecher der Stadt Duisburg. Auch die beschuldigten Kandidaten und deren Bündnisse seien für die Wahl zugelassen und könnten gewählt werden. Ob durch ein rechtswidriges Verhalten Einfluss auf das Ergebnis genommen worden sei, werde später im nachgehenden Wahlprüfungsverfahren geklärt. Vorab könnten möglicherweise gefälschte Briefwahlunterlagen nicht identifiziert werden, da auch die Briefwahleinsendungen erst am Sonntagabend geöffnet würden.

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