«Taktisches Wahlverhalten»

Lindner lehnt FDP-Kurswechsel nach Wahlniederlagen ab

Berlin (dpa) - Der FDP-Vorsitzende Christian Lindner lehnt einen politischen Kurswechsel seiner Partei nach den Niederlagen bei den Landtagswahlen in Brandenburg und Sachsen ab.

«Ich kann meiner Partei eine grundlegende Änderung ihres Kurses nicht empfehlen», sagte er am Montag in Berlin. «Wir hängen unser Fähnchen nicht nach dem Wind.» Die FDP solle bei ihren inhaltlichen Grundpositionen bleiben. «Klar wir könnten jetzt versuchen zu werden wie AfD oder Grüne. Aber da macht man sich doch überflüssig.»

Die FDP war am Sonntag in beiden Ländern nicht ins Parlament gekommen. In Brandenburg scheiterten sie mit 4,1 und in Sachsen mit 4,5 Prozent an der Fünf-Prozent-Hürde. Lindner führte dies auf ein taktisches Wahlverhalten der Bürger in beiden Ländern zurück. Er rief die Parteien in Berlin zu einem Umdenken im Umgang mit den Wählern der AfD auf und verlangte «parteiübergreifende Lösungen» bei den wichtigen Themen Klimaschutz und Migration.

Sachses FDP-Spitzenkandidat Holger Zastrow sprach von einem «bitteren Tag». Am Ende hätten sich die Wähler taktisch entschieden. Es sei nur noch darum gegangen, wer stärkste Partei werde, CDU oder AfD. «Auf den letzten Metern hat es diese unglückliche Zuspitzung auf ein Elefantenrennen gegeben», sagte Zastrow. «Da dagegen zu halten, ist schwer.»

Brandenburgs FDP-Spitzenkandidat Hans-Peter Goetz machte ebenfalls ein taktisches Wahlverhalten für den Misserfolg verantwortlich: «Auch in Brandenburg haben wir in den letzten zehn Tagen eine deutliche Zuspitzung erlebt.» Die FDP habe zwar zugelegt (2,6 Prozentpunkte). «Das ist aber nicht der Erfolg, den wir uns erhofft haben, weil wir natürlich den Einzug schaffen wollten.»