US-Kultur
Fünf Gründe, warum die USA so gespalten sind

Münster -

Hier Hamburger und Barbecue, dort Yuppiepartys und Yoga: Warum sind die USA eigentlich so gespalten? Fünf Gründe, die in der derzeitigen Debatte eine Rolle spielen.

Donnerstag, 05.11.2020, 17:30 Uhr aktualisiert: 05.11.2020, 17:57 Uhr
An Präsident Donald Trump scheiden sich in den USA die Geister. Aber auch ohne ihn ist das Land gespalten. Foto: Alex Brandon (dpa)

Warum sind die USA eigentlich so gespalten? Das Ganze begann nicht erst mit Donald Trump. Es hat eine lange Geschichte, die sich durch den Alltag zieht: fünf Gründe.

Wirtschaftsleben: Die US-Ostküste mit New York, Philadelphia und Washington und die Westküste mit dem technologischem Herz im „Silicon Valley“ bilden wirtschaftlich und politisch die Definitionsmacht der USA. Die Menschen dazwischen kommen sich als abgehängte Bewohner einer „Überflugzone“ vor. Die Bedeutung des „Rust Belts“ im Mittleren Westen mit den alten Zentren der Stahl- und Autoindustrie ist immer mehr gesunken. 

Stadt und Land: Es gibt eine völlig unterschiedliche Kultur des Stadt- und des Landlebens. Sie differiert viel stärker als beispielsweise in Deutschland. Während die Menschen auf dem Land deftig essen, Kappen tragen und gerne Auto fahren, gibt es in den Metropolen eine ausgeprägte Biokultur, Jogging, Yoga etc. 

Trump erklärt sich zum Sieger: Was bedeutet das nun?

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    Die USA halten den Atem an: Die Auszählung der Stimmen läuft nach der US-Wahl noch, da erklärt sich Präsident Donald Trump schon selbst zum Sieger. Dabei war das Rennen um das Weiße Haus noch nicht entschieden - und auch Trumps demokratischer Herausforderer Joe Biden zeigt sich weiter siegessicher. Ein Überblick, was Trumps Äußerungen in der Wahlnacht im Weißen Haus bedeuten. 

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  • WELCHE AUSWIRKUNG HAT TRUMPS SIEGESBEHAUPTUNG?

    Trumps Aussagen haben zunächst einmal keinerlei rechtliche Wirkung, es handelt sich um einen politischen Schachzug. Er sät damit wohl vor allem Zweifel an der Rechtmäßigkeit der Wahl. Trump kann die Auszählung der verbleibenden Stimmen jedoch nicht durch eine Siegeserklärung stoppen. Um die Auszählung oder einzelne Wahlergebnisse anzufechten, müsste er vor Gericht ziehen. 

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  • WAS HAT DAS MIT DER BRIEFWAHL ZU TUN?

    Wegen der Corona-Pandemie hatten viele Staaten nur Monate vor der Abstimmung die Regeln für die Briefwahl geändert, entweder Abläufe oder Fristen. Grob gesagt wollten die Demokraten das Abstimmen möglichst einfach machen, um eine hohe Wahlbeteiligung zu erreichen. Die Republikaner lehnten das ab.  Umfragen vor der Wahl legten nahe, dass die in den Wahllokalen abgegebenen Stimmen wohl eher zugunsten Trumps ausfallen würden, die Briefwahlstimmen eher für Biden. Nach dieser Logik wäre klar: je länger gezählt wird, desto enger könnte es für Trump werden. 

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  • SIND VERZÖGERUNGEN BEI DER AUSZÄHLUNG IN DEN USA NORMAL?

    Sie sind nicht ungewöhnlich. In diesem Jahr hatten wegen der Zunahme der Briefwähler bereits mehrere Bundesstaaten davor gewarnt. Die Auszählung der Briefstimmen ist wegen zusätzlicher Arbeitsschritte komplexer als das Zählen der in Wahllokalen abgegebenen Stimmen. Der Gouverneur von Pennsylvania, Tom Wolf, hatte die Bürger aufgefordert, sich zu gedulden. Die Auszählung könne etwas länger dauern als gewohnt, „sogar ein paar Tage, aber das ist in Ordnung“, sagte Wolf in einem Werbespot. „Denn es ist entscheidend, dass Ihre Stimme ausgezählt wird - und das wird sie auch.“ 

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  • WIE KANN ES EINEN WAHLSIEGER GEBEN, WENN DAS ZÄHLEN SO LANGE DAUERT?

     In den USA ist es üblich, dass die Präsidentenwahl auf der Basis von Prognosen großer Medienhäuser meist noch in der Wahlnacht entschieden wird. Bei den meisten vergangenen Wahlen räumte der unterlegene Kandidat aufgrund der Prognosen und interner Informationen aus umstrittenen Bundesstaaten meist noch in der Wahlnacht seine Niederlage ein, spätestens am nächsten Morgen. Die eigentliche Auszählung der Ergebnisse und deren Beglaubigung zog sich indes immer länger hin.

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  • WAS KANN BIDEN JETZT TUN?

    Biden war Trump in der Nacht bereits zuvorgekommen und machte den Wählern in einer kurzen Ansprache deutlich, dass das Rennen noch nicht entschieden sei. Er gab sich siegessicher, betonte aber: „Ich oder Donald Trump können nicht verkünden, wer die Wahl gewonnen hat. Das ist die Entscheidung der Bürger Amerikas.“ Auch am Mittwochmorgen zeigte sich Biden siegessicher. Bidens Wahlkampfteam machte nach Trumps Äußerungen deutlich, dass es vor der Wahl viele Anwälte engagiert habe, um für Streitfälle bereitzustehen. 

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  • IST TRUMPS VERHALTEN ÜBERRASCHEND? 

    Es ist ein Bruch der politischen Normen, überraschend kommt das aber nicht. Der Republikaner hat bereits vor der Wahl mehrfach behauptet, dass sein demokratischer Widersacher nur gewinnen könne, falls es „massiven Wahlbetrug“ gäbe. Er hat immer wieder von Betrug bei der Briefwahl gesprochen, obgleich er dafür nie stichhaltige Beweise anführte. Zudem forderte Trump wiederholt, dass es noch in der Wahlnacht ein Ergebnis geben müsse. 

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  • WELCHEN SCHADEN KÖNNTE TRUMPS VERHALTEN ANRICHTEN? 

    Der von Trumps Aussagen provozierte Konflikt dürfte zu einer folgenschweren Phase der Unsicherheit führen: Die politische Spaltung des Landes in zwei verfeindete Lager dürfte sich weiter zuspitzen. Es könnte zu Protesten kommen, schlimmstenfalls auch zu Ausschreitungen.Trumps Vorwurf, dass es Wahlbetrug gegeben haben soll, stellt die Rechtmäßigkeit der Abstimmung in Frage und dürfte den demokratischen Prozess langfristig beschädigen - vor allem in der Wahrnehmung seiner Anhänger.

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  • WER HAT BIS ZU EINER BEILEGUNG DES STREITS DIE MACHT? 

    Ganz unabhängig vom Wahlausgang wird Trump die Geschäfte wie von der Verfassung vorgesehen weiterführen. Der neue Präsident wird erst nach seiner feierlichen Amtseinführung ins Weiße Haus einziehen und die Geschäfte übernehmen. 

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  • KÖNNTEN AM SCHLUSS ALSO RICHTER DIE WAHL ENTSCHEIDEN?

     Bei einem knappen Wahlausgang könnte alles an ein oder zwei Bundesstaaten hängen. Wegen des Mehrheitswahlrechts könnten dort letztlich jeweils ein paar Hundert Stimmen entscheidend sein. Ein Rechtsstreit in einem Bundesstaat könnte bei einem knappen Ergebnis daher theoretisch zum Zünglein an der Waage werden. Richter, selbst jene am Supreme Court in Washington, können nicht über den Ausgang der Wahl an sich entscheiden, aber sie können zum Beispiel über Fristen, Auszählungsregeln und die Zulassung von Stimmen befinden.

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  • WÄRE DAS NICHT SACHE DES BUNDESWAHLLEITERS?

    Es gibt in den USA auf Bundesebene kein Wahlamt und keinen Bundeswahlleiter, der als verbindliche und unabhängige Autorität zeitnah das letzte Wort hätte. In den USA gibt es 51 Wahlleiter: Die Bundesstaaten und die Hauptstadt Washington sind jeweils mit eigenen Gesetzen und Vorschriften für die Organisation der Wahl und das Auszählen der Stimmen verantwortlich. Streitfälle landen daher zunächst in den jeweiligen Bundesstaaten vor Gericht.

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  • BIS WANN MUSS KLARHEIT HERRSCHEN? 

    Die Bundesstaaten müssen ihre Endergebnisse bis zum 8. Dezember beglaubigen und nach Washington melden. Diese Frist, als „safe harbor“ bezeichnet (sicherer Hafen), war zum Beispiel im Jahr 2000 bei Gores Entscheidung, seine Niederlage einzuräumen, entscheidend. Die Frist ist die Voraussetzung für die Abstimmung der 538 Wahlleute. Das soll dieses Jahr am 14. Dezember passieren. 

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  • UND FALLS SICH TRUMP IM WEIßEN HAUS EINBUNKERT?

    Für die pessimistischen Beobachter gibt es auch noch das Katastrophenszenario: Trump mauert sich im Weißen Haus ein, es kommt zu Protesten und Ausschreitungen im ganzen Land. Trump könnte dann mit Unterstützung republikanischer Gouverneure die Nationalgarde mobilisieren, schließlich könnte er sogar das Kriegsrecht ausrufen („insurrection act“), um das Militär einzusetzen. Demonstranten könnten ebenfalls zu Waffen greifen, es drohten Chaos und Gewalt. So etwas ist in der US-Geschichte aber noch nie vorgekommen.

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Universitätskultur: Es gibt einen ausgeprägten Bruch im Alltagsverhalten zwischen Menschen mit akademischen Hintergrund und ohne. Die akademischen Zentren mit ihrer Internatskultur formen einen anderen Lebensstil. Sie befinden sich dabei auch an Stellen, wo man sie nicht vermutet. Ein Beispiel ist Austin in Texas, wo der ehemalige sozialistische griechische Finanzminister Yanis Varoufakis lehrt. Dort prägt ein durchweg linker und liberaler Ethos, eine gendergerechte Sprache und ein internationaler Geist das Geschehen. Menschen ohne Collegeabschluss reden dagegen wesentlich schnodderiger. Trump hat als Bauunternehmer die direkte Sprache auf den Baustellen aufgesogen und kopiert sie. Dies ist Teil seines Erfolgs: Er wird von einfachen Menschen verstanden, die das akademische Leben elitär finden.

Umgang mit Globalisierung: David Goodhart hat mit seinem Buch „The Road to Somewhere“ treffend beschrieben, wie die Anforderungen der Globalisierung die Lager vertiefen. Auf der einen Seite die global und mobil denkenden „Anywheres“, die die vergangenen Jahrzehnte dominieren, dagegen die „Somewheres“, deren Leben durch durch Familie, Heimat und Nation bestimmt werden. Um den Populismus zu bremsen, müsse man mehr auf ihre Gefühle achten. Sie seien keineswegs alle rückständig.

Politische Haltungen: Bestimmte politische Themen prägen besonders auf dem Land um im Süden das Weltbild und spalten die Bevölkerung. Ein Beispiel ist die positive Einstellung gegenüber Waffen. Das Grundrecht, eine Waffe zu besitzen und zu tragen, ist für viele Menschen essenziell, auch aus Misstrauen zum Staat, sie zu beschützen. Sie symbolisieren Individualismus.

Was man über die US-Wahlen wissen sollte

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  • US-Wahlen - Donald Trump und Joe Biden

    Millionen Amerikaner werden am Dienstag entscheiden, wer als mächtigster Politiker der westlichen Welt ins Weiße Haus einzieht. Präsident Donald Trump (74) bewirbt sich um eine zweite Amtszeit, sein Herausforderer ist der Demokrat Joe Biden (77). Hier gibt es die wichtigsten Informationen zum Wahlsystem und zur Wahl selbst kurz zusammengefasst.

    Foto: dpa
  • Wer darf wählen?

    Wahlberechtigt ist zunächst jeder der rund 330 Millionen US-Bürger, der mindestens 18 Jahre alt ist. Ausgeschlossen sind Bewohner von US-Außengebieten wie Puerto Rico sowie vielerorts Häftlinge und Menschen, die wegen einer schweren Straftat verurteilt wurden. Alle anderen Bürger müssen sich vor der Abstimmung zunächst beim zuständigen Wahlamt registrieren lassen. Bei der Präsidentenwahl 2016 stimmten nach Angaben der Wahlkommission (FEC) knapp 137 Millionen Amerikaner ab. Gemessen an der Bevölkerung im wahlfähigen Alter von damals rund 245 Millionen Menschen entsprach das einer Wahlbeteiligung von knapp 56 Prozent.

     

    Foto: Lynne Sladky
  • Wie funktioniert das Wahlsystem?

    Die US-Wähler können nur indirekt darüber abstimmen, wer der nächste Präsident wird. Ihre Stimme entscheidet die Zusammensetzung des Wahlkollegiums („Electoral College“), das dann den Präsidenten wählt. In 48 der 50 Bundesstaaten funktioniert das so: Der Kandidat, der sich eine Mehrheit sichern kann, bekommt alle Stimmen zugesprochen. Ein Beispiel: Falls Trump Florida mit 50,1 Prozent der Stimmen gewinnen sollte, bekäme er die Stimmen aller 29 Wahlleute, Biden ginge leer aus. Einzig in den kleinen Staaten Nebraska und Maine werden die Stimmen der Wahlleute annähernd proportional vergeben.

    Foto: Jim West
  • Was hat es mit den Wahlleuten auf sich?

    Die Anzahl der Wahlleute eines Bundesstaates entspricht jener der von dort entsandten US-Senatoren und Kongressabgeordneten. Die Wahlleute stimmen 41 Tage nach der Präsidentenwahl ab, dieses Jahr am 14. Dezember. Sie richten sich dabei nach dem Ergebnis in ihrem Bundesstaat. In vielen Staaten würde den Wahlmännern und Wahlfrauen sonst eine Strafe drohen. Um Präsident zu werden, muss ein Kandidat mindestens die Stimmen von 270 Wahlleuten gewinnen. Das Ergebnis wird offiziell erst am 6. Januar im Kongress bekanntgegeben.

    Wegen des indirekten Wahlsystems ist es möglich, dass ein Kandidat zwar die meisten Direktstimmen gewinnt, die Wahl aber trotzdem verliert. Das war zum Beispiel 2016 der Fall. Damals stimmten mehr Amerikaner für Hillary Clinton, Trump konnte sich aber durch die von ihm gewonnenen Bundesstaaten die Mehrheit der Wahlleute sichern.

    Foto: Herwin Bahar
  • Auf welche Bundesstaaten kommt es besonders an?

    Florida gilt als der Jackpot: Mit 29 Wahlleuten ist es einer der wichtigsten umkämpften Staaten. Dahinter folgen die traditionellen „Battleground States“ oder „Swing States“, also jene Bundesstaaten, die mal für einen Republikaner und mal für einen Demokraten stimmen. Dazu gehören Pennsylvania (20 Stimmen) und Ohio (18), genauso wie Michigan, Wisconsin und Minnesota (zusammen 36 Stimmen). Aktuelle Umfragen deuten auch in Georgia (16), North Carolina (15) und Arizona (11) auf ein offenes Rennen hin.

    Foto: dpa-infografik GmbH
  • Wieso ist die Präsidentenwahl so wichtig?

    Der Machtfülle des US-Präsidenten kann wohl kein Amt in der westlichen Welt das Wasser reichen. Der Präsident ist Staats- und Regierungschef sowie Oberbefehlshaber der Streitkräfte. Er hat in der Außenpolitik weitestgehend freie Hand. Auch in vielen anderen Politikbereichen kann der Präsident sehr viel entscheiden. Für Maßnahmen, die Geld kosten oder Gesetze verändern sollen, braucht er aber die Zustimmung der beiden Kammern des Kongresses.

    Foto: Evan Vucci/Patrick Semansky
  • Wann beginnt, wann endet die Wahl?

    Briefwähler können schon Wochen vor der Wahl abstimmen. Zudem bieten die meisten Bundesstaaten vorab auch bereits die Möglichkeit einer Abstimmung in Wahllokalen an. 2016 waren auf diesen beiden Wegen rund 40 Prozent der Stimmen schon vor dem Wahltag abgegeben worden. Dieses Jahr hatten eine Woche vor der Wahl Forschern zufolge bereits rund 60 Millionen Amerikaner abgestimmt. Am Tag der Abstimmung selbst werden die Wahllokale in den verschiedenen Zeitzonen jeweils vom Morgen bis in den Abend geöffnet sein, also nach mitteleuropäischer Zeit (MEZ) bis zum frühen Mittwochmorgen.

    Hawaii und Alaska sind die Schlusslichter. Die Inselbewohner können ihre Stimme bis 6.00 Uhr MEZ abgeben. Auch in weiten Teilen Alaskas sind die Wahllokale bis 6.00 Uhr MEZ am Mittwochmorgen geöffnet, auf den Aleuten noch eine Stunde länger, bis 7.00 Uhr.

    Foto: Douglas R. Clifford
  • Wann ist mit dem Wahlergebnis zu rechnen?

    Bei den meisten vergangenen Präsidentenwahlen stand der Sieger noch in der Wahlnacht fest. Experten gehen aber davon aus, dass in diesem Jahr wegen der Pandemie wesentlich mehr Menschen per Briefwahl abstimmen werden. Daher könnte sich die Auszählung in einigen Bundesstaaten, darunter Pennsylvania, um einige Tage verzögern.

    Zudem wollen Umfragen zufolge mehr Demokraten als Republikaner die Briefwahl nutzen. Daher könnten die ersten Auszählungsergebnisse aus den Wahllokalen mancherorts Trump in Führung sehen, die Auszählung der Briefwahlunterlagen letztlich aber Biden zum Sieg verhelfen. In einzelnen Bundesstaaten könnte es auch Klagen und Forderungen nach einer Neuauszählung geben. Im Jahr 2000 etwa stand das Ergebnis im Bundesstaat Florida, das letztlich über die Präsidentenwahl entschied, erst gut einen Monat nach der Wahl fest. Der Rechtsstreit ging bis vor das Oberste Gericht in Washington.

    Foto: Jacquelyn Martin
  • Wer gibt die Wahlergebnisse bekannt?

    Es gibt in den USA keine Wahlkommission oder Behörde, die zeitnah die Ergebnisse fürs ganze Land bekanntgibt. Eine wichtige Rolle kommt daher großen US-Medien zu, die örtliche Ergebnisse zusammentragen und diese teils mit anderen Daten kombinieren, um zu prognostizieren, wer eine Wahl gewonnen hat. Als sehr verlässlich gelten die von der Nachrichtenagentur Associated Press (AP) ermittelten Ergebnisse.

    Foto: Rick Bowmer
  • Welche Rolle spielt die Briefwahl?

    Die Behörden rechnen wegen Corona mit einer massiven Zunahme der Briefwahl. Zudem findet die Wahl in den USA immer an einem normalen Arbeitstag statt. Deshalb stimmte zum Beispiel 2016 bereits fast ein Viertel der Wähler per Post ab. Das waren gut 33 Millionen Stimmen. Viele Bundesstaaten haben es wegen der Pandemie einfacher gemacht oder Fristen verlängert, um die Briefwahl zu ermöglichen. Manche Staaten wie zum Beispiel Kalifornien, Ohio und New Jersey schicken die Wahlunterlagen sogar unaufgefordert an die Bürger. In diesem Jahr könnte Experten zufolge jede zweite Stimme per Post kommen.

    Foto: dpa-infografik GmbH
  • Wieso ist die Briefwahl plötzlich umstritten?

    Trump hat die etablierte Form der Abstimmung im Wahlkampf zum Zankapfel gemacht. Er warnte, dass die Zunahme der Briefwahl zu massiver Wahlfälschung führen werde. Vor allem kritisiert er, dass in manchen Staaten Wahlunterlagen unaufgefordert verschickt werden. Mancherorts würden Stimmzettel an „Tote und Hunde“ verschickt, sagte Trump. Er betrachtet die Briefwahl als Finte der Demokraten, um ihn mit Hilfe einer hohen Wahlbeteiligung zu schlagen.

    Foto: Paul Hennessy
  • Was ist dran an Trumps Warnungen?

    Trump hat bislang keine stichhaltigen Beweise vorgelegt. Experten und selbst viele Republikaner weisen Trumps Warnungen zurück. Wahlbetrug ist in den USA sehr selten. Selbst kleinere Vergehen können hier zu Gefängnisstrafen führen. Experten der Denkfabrik Brennan Center zufolge waren bei untersuchten Abstimmungen nur rund 0,0025 Prozent der in Wahllokalen abgegebenen Stimmen von Betrug betroffen, bei Briefwahl sogar noch weniger. Die Wahrscheinlichkeit, dass ein Amerikaner die Briefwahl manipuliere, sei geringer als die Wahrscheinlichkeit, vom Blitz getroffen zu werden, hieß es.

    Foto: Lynne Sladky
  • Welche Folgen könnten Trumps Behauptungen haben?

    Viele Demokraten befürchten, dass Trump die Rechtmäßigkeit der Abstimmung insgesamt in Frage stellen könnte. Das ist die Logik: Sollte er unterliegen, könnte er von Wahlbetrug sprechen und sich weigern, das Ergebnis anzuerkennen. Eine verzögerte Bekanntgabe des Ergebnisses könnte seinen Vorwürfen Rückenwind verschaffen. Das Szenario ist nicht aus der Luft gegriffen. Im August etwa sagte Trump mehrfach, er werde nur verlieren, „falls die Wahl manipuliert ist“.

    Foto: Aimee Dilger
  • Wie geht es nach der Wahl weiter?

    Am 14. Dezember stimmen die 538 Wahlfrauen und Wahlmänner in ihren Bundesstaaten ab. Am 6. Januar wird im US-Kongress ab 19.00 Uhr MEZ bei einer gemeinsamen Sitzung der beiden Parlamentskammern dann offiziell bekanntgegeben, wer der nächste US-Präsident und Vizepräsident sein wird. Der neue Präsident leistet dann am 20. Januar bei einer festlichen Zeremonie vor dem Kapitol in Washington ab 18.00 Uhr MEZ seinen Amtseid ab („Inauguration“).

    Foto: Jim Bourg
  • Was passiert, falls Trump eine Niederlage nicht anerkennt?

    Trump hat mehrfach offengelassen, ob er eine Niederlage akzeptieren wird. Es gibt in der jüngeren US-Geschichte kein Vorbild für ein Szenario, in dem sich der Amtsinhaber weigerte, seine Niederlage einzuräumen. Sollte es dazu kommen, dürfte sich die Spaltung des Landes in gegnerische politische Lager gefährlich zuspitzen, es wäre eine Verfassungskrise. Manche Experten warnen, dass es dann auch zu Massenprotesten und Gewalt kommen könnte.

    Foto: Mark Humphrey
  • Worüber wird am 3. November noch abgestimmt?

    Zeitgleich mit der Präsidentenwahl stimmen Amerikaner auch über die Zusammensetzung des US-Kongresses ab. Zur Wahl stehen alle 435 Mandate im Repräsentantenhaus sowie rund ein Drittel der 100 Sitze im Senat. In den Bundesstaaten gibt es zudem viele Volksabstimmungen.

    Foto: Susan Walsh - Pool Via Cnp via IMAGO
  • Wie wichtig sind die Kongress-Wahlen?

    Ohne eine Mehrheit in beiden Kammern des Kongresses, dem Repräsentantenhaus und dem Senat, kann ein Präsident innenpolitisch nur wenig nachhaltig verändern. Das Parlament hat die Budgethoheit und das Vorschlagsrecht für Gesetze. Der Senat muss zudem bei der Besetzung aller herausragenden Regierungsämter zustimmen - vom Minister bis zum Botschafter. Gleiches gilt für die Ernennung wichtiger Richterposten. Zuletzt kontrollierten die Demokraten das Repräsentantenhaus, die Republikaner den Senat.

    Foto: John Raoux
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