Abrüstung «Kernanliegen»

Maas warnt vor «fatalen Folgen» der nuklearen Aufrüstung

Wegen der Corona-Pandemie hat Außenminister Maas Europa mehr als vier Monate nicht mehr verlassen. Jetzt ist er trotz Lockdowns nach Jordanien aufgebrochen. Es geht um ein Thema, das ihm besonders wichtig ist.

Von dpa

Mittwoch, 06.01.2021, 13:36 Uhr aktualisiert: 06.01.2021, 13:38 Uhr

Heiko Maas (SPD), Außenminister, spricht bei einem Interview mit Journalisten der Deutschen Presse-Agentur dpa. Foto: Kay Nietfeld

Berlin (dpa) - Bundesaußenminister Heiko Maas hat eindringlich zu neuen Anstrengungen für atomare Abrüstung aufgerufen.

«Wir leben in einer Zeit, die sich wieder in eine Aufrüstungsspirale entwickelt hat. Und wenn wir weiterhin nur dasitzen und zugucken, wird das fatale Folgen haben», sagte er am Mittwoch im jordanischen Amman vor einer Abrüstungskonferenz mit Vertretern aus 15 anderen Staaten.

Gleichzeitig bekannte sich Maas aber zur Beteiligung Deutschlands an der nuklearen Abschreckung der Nato und damit auch zum Verbleib der US-Atombomben in Deutschland. Als Mitglied der Nato habe Deutschland Sicherheitsgarantien für seine europäischen Nachbarn übernommen und sei Teil der sogenannten nuklearen Teilhabe. «Und (wir) wollen das auch bleiben», betonte der SPD-Politiker Maas. Die Partei- und Fraktionsspitzen der SPD befürworten dagegen einen Abzug der Atomwaffen.

Als «nukleare Teilhabe» wird das gemeinsame Abschreckungskonzept der Nato bezeichnet, an dem auch Länder beteiligt sind, die selbst keine Nuklearwaffen besitzen. In Deutschland lagern nach Expertenschätzungen noch etwa 20 Atombomben auf dem rheinland-pfälzischen Luftwaffenstützpunkt Büchel in der Eifel. Dort sind auch «Tornado»-Kampfjets der Bundeswehr stationiert, die die Bomben im Ernstfall abwerfen sollen.

Maas lehnte auch den Atomwaffenverbotsvertrag der Vereinten Nationen ab, der nach Ratifizierung durch inzwischen 51 Länder am 22. Januar in Kraft tritt. «Es nützt nichts, Verträge zu schließen, an denen diejenigen nicht beteiligt sind, die über die Atomwaffen verfügen, die man abrüsten will», sagte er zur Begründung.

Dem Vertrag hatten 2017 insgesamt 122 der 193 UN-Mitglieder zugestimmt. Darunter war aber keine der mutmaßlich neun Atommächte und auch kein Nato-Staat. Die Nato hält die bestehenden Verträge für eine wirksamere Grundlage für konkrete Abrüstungsschritte.